Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Über die Internetseite www.korallenquelle.de bietet Ihnen Viktor Weber, Kirchstr. 9, 76707 Hambrücken (im Folgenden „Korallenquelle“ genannt) den fachgerechten Aufbau, die professionelle Beratung, Planung, Einrichtung sowie Problemlösung und Betreuung rund um das Meerwasseraquarium an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge zwischen der Korallenquelle und den Verbrauchern, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben (im Folgenden „Kunden“ genannt).
§ 1 Allgemeines
a) Vertragsvereinbarung
Vertragssprache ist deutsch.
b) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Korallenquelle und ihren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
c) Vertragsschluss
Die Darstellung des Sortiments im Internet-Shop von Korallenquelle ist freibleibend und unverbindlich.
Bei der Bestellung über den Internet-Shop besteht der Bestellvorgang aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt gibt er seine Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählt er die Zahlungsmethode aus. Im vierten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „Bestellen" bestätigt und an Korallenquelle verschickt. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Korallenquelle wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per eMail bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Korallenquelle ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 5 Tagen nach Eingang des Vertragsangebots per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen Korallenquelle und dem Kunden zustande.
d) Speicherung des Vertragstexts
Der Vertragstext wird von Korallenquelle gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.
§ 2 Lieferung
a) Teillieferungen und Lebendtierversand
Die Korallenquelle ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Kunden zumutbar ist. Da Korallenquelle seine Korallen ausschließlich im Lebendtierversand versendet, kann der Versand von Korallen daher nicht mit dem Versand von Zubehör zusammen durchgeführt werden. Dies stellt eine nötige und damit zumutbare Teillieferung dar. Im Falle von Teillieferungen fallen jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.
b) Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Korallenquelle nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Zulieferern eintreten), hat Korallenquelle nicht zu vertreten. Sie berechtigen Korallenquelle die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. Das gilt wegen der Sensibilität des Lebendtierversands auch und solange für den Fall, dass schlechte Witterungsbedingungen einen sichere Lieferung der empfindlichen Tiere gefährden.
c) Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit wegen zuvor genannten Gründen, kann die Korallenquelle vom Vertrag zurücktreten. Sie verpflichtet sich dabei den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
d) Annahmeverzug
Aufgrund des Lebendtierversands ist die rechtzeitige Annahme der empfindlichen Korallen eine wichtige Voraussetzung. Gerät der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, ist die Korallenquelle daher nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs trägt der Kunde die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung. Das gilt nicht für den Fall, dass der Besteller durch die Nichtannahme der Ware sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt.
§ 3 Zahlung
a) Preise und Versandkosten
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive des zum Lieferzeitpunkt geltenden Umsatzsteuersatzes und zuzüglich der Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch den Kunden an dem Geschäftssitz von Korallenquelle vereinbart wird.Die Verpackungs- und Versandkosten entnehmen Sie bitte der Aufstellung der Versandkosten.
b) Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorauskasse (Banküberweisung bzw. per PayPal) oder Rechnungsstellung per Lastschrift. Unsere Bankverbindung für deutsche Kunden:
Korallenquelle c/o Viktor Weber
Bankinstitut Sparkasse Kraichgau
Kontonummer 17572985
Bankleitzahl 663 500 36
c) Zahlungsverzug
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei Korallenquelle eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank berechnet, bzw. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der europäischen Zentralbank bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Ihnen Mahngebühren in Höhe von 10 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadenersatz bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass dem Verwender kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
d) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
§ 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen (für Warenlieferungen)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Viktor Weber
Kirchstr. 9
76707 Hambrücken
info@korallenquelle.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen (Dienstleistungen)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Viktor Weber
Kirchstr. 9
76707 Hambrücken
info@korallenquelle.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§ 5 a Kostentragung bei Widerruf
Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von der Korallenquelle. Der Kunde hat die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware jederzeit pfleglich zu behandeln. Der Kunde tritt einen Anspruch bzw. Ersatz, den er für die Beschädigung, Zerstörung oder Verlust der gelieferten Waren erhält, an die Korallenquelle ab. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Korallenquelle berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag.
§ 7 Gewährleistung
a) Gewährleistungsanspruch
Korallen sind lebende Tiere und Keine ist der Anderen gleich. Ein Gewährleistungsanspruch kann daher nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetische Eigenschaften unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Sollten Herstellergarantien bestehen, so haben diese keine Auswirkung auf die Gewährleistungsansprüche. Diese bestehen unabhängig von entsprechenden Garantien.
b) Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs, oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
c) Mitteilung
Sollte der Kunde erkennen, dass ein Tier nicht mehr lebend bei ihm eintrifft, bittet Korallenquelle den Kunden darum, den Tod des Tieres mitzuteilen, das Wasser zu entfernen und das tote Tier an Korallenquelle zurückzuschicken. Es besteht jedoch weder eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die Gewährleistungsrechte der Verbrauchers berührt.
d) Nacherfüllung
Ist die Ware mangelhaft, kann der Kunde wahlweise Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Werden Mängel auch nach zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Rücktritt oder Minderung. Eine Fristsetzung dazu ist ausnahmsweise dann entbehrlich, wenn die besonderen Eigenschaften einer Koralle eine unverzügliche Behandlung erforderlich machen und es dem Kunden unzumutbar ist, Korallenquelle das Recht zur ersten Andienung zu gewähren.
e) Rechte bei unwesentlichen Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Kunden unter Ausschluss der Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
f) Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet Korallenquelle nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
g) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Gegenüber von Unternehmern gelten, abweichend von den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, folgende Bestimmungen: Im Falle eines Mangels leistet Korallenquelle nach ihrer Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person über. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.
§ 8 Haftung
a) Haftungsausschluss
Korallenquelle sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
§ 9 Datenschutzbestimmungen
a) Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Angaben, die Ihre Identität offen legen oder offen legen können. Personenbezogene Daten dienen ausschließlich der Vertragsbegründung und werden grundsätzlich nicht an Dritte weiter gegeben. Nur zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses, insbesondere der Abwicklung des Bezahlvorgangs, oder sofern Korallenquelle gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet wird, werden personenbezogene Daten übermittelt.
b) Widerspruch
Der Kunde kann der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Ausgenommen hiervon sind solche Daten, die zu Zwecken der Vertragsabwicklung bereit gehalten werden müssen.
c) Kontaktaufnahme
Zur Kontaktaufnahme bezüglich des Datenschutzes wenden sie sich an die im Impressum angegeben Ansprechpartner.
§ 10 Schlussbestimmungen
a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird Hambrücken vereinbart, sofern der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.
b) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.